Wir haben es gestern bereits ein Stück weit angedeutet: Anonymous Aktivisten starten heute die „Operation Justitia“. OpJustitia ist kein Teil von OpTinfoil, es wird aber ggf. Überschneidungen geben. Beide Ops laufen parallel.
Welchen Grund hat OpJustitia?
Der Verfassungsschutzpräsident von Thüringen warnt exakt heute vor drohendem Staatsversagen, weil die sich zunehmend radikalisierende Querdenker-Gruppierung, die auch immer weiter nach rechts abdriftet, ungestört und ungehindert den Staat nasführen kann. Unter den Augen fehlsichtiger Richter, rechtsblinder Beamter und rechtsbrechender Anwälte wird die Mehrheit der Bevölkerung terrorisiert und der Staat am Nasenring durch die Manege geführt.
Die Ereignisse in Berlin, wo Rechtsextremisten im September die Reichstagstreppe stürmten, und Leipzig sendeten nun „zum wiederholten Mal das Signal an die Extremisten aus ‚Wir brauchen den Staat nur herauszufordern, er kann sich nicht durchsetzen‘“, warnte Kramer. Das sei „ein Signal für Staatsversagen“ und „eine Katastrophe“.
Toll. Danke. Als Bürger dieses Landes und als Anonymous Aktivisten mit etwas tieferen Einblicken beobachten wir seit längerem solche gesendeten Signale, nicht nur im Umfeld medienwirksamer Demos, sondern auch anderswo.
Drohendes Staatsversagen – es basiert nicht immer allein auf den „Irrtümern“ korrupter oder inkompetenter Politiker. Oft. Meistens. Aber eben nicht immer. Sie sind es zwar, die gerade massiv wegschauen, aber das sind halt nur Politiker, die wissen es nicht besser, als zu versuchen, ihren eigenen Hintern zu retten.
An drohendem Staatsversagen sind vor allem auch untere und mittlere Chargen in Behörden und Insitutionen beteiligt, die bislang als unantastbar gelten:
- Staatsanwälte, die eindeutige Rechtsverstöße nicht anklagen und bis zur Verjährung ermitteln,
- Richter, die dem eigenen Amtsblättle, deren Herausgeber sie sind, mehr glauben als anerkannten Virologen,
- Hygienefachkräfte in Gesundheitsämtern, die nie begriffen haben, dass Quarantäneanordnungen in ihren Aufgabenbereich fallen,
- Anwälte, die gegen ihre Berufsordnung verstoßen,
- Einsatzleiter bei der Polizei, die gegen rechte Demos nicht vorgehen.
Es ist in solchen Fällen wohlfeil und nicht ausreichend, den Politikern als Dienstherren die alleinige Schuld zuzuschreiben. Auch, wenn es Spaß macht.
Wir als einzelne Anonymous Aktivisten sind Teil einer Zivilgesellschaft, die genau wie jeder Bürger darauf angewiesen ist, dass diese Leute – Beamte und Angestellte des Staates oder Menschen, die geschworen haben, das Recht und die Verfassung zu achten – ihre Arbeit sorgfältig, neutral und objektiv machen. Geschieht dies nicht und sind die Dienstherren (das wären dann wieder Politiker) nicht Willens, genauer hinzusehen, muss die Zivilgesellschaft das eben selbst übernehmen.
Ignoranz, Unterstützung von Extremisten, Heimlichkeiten, ein Auge zukneifen – wir werden das bei Bediensteten des Staates nicht mehr hinnehmen.
Was OpJustitia nicht macht
Wo Menschen arbeiten, werden menschliche Fehler gemacht. Das wissen wir. Wenn es aber eine ungesunde Häufung von Vorfällen gibt, unerklärliche Verzögerungen, Nicht-Einschreiten, Rechtsbeugung oder gar Rechtsverletzung, dann schauen wir mal nach, ob sich eine Erklärung nicht im Umfeld der Verantwortlichen finden lässt.
Das bedeutet natürlich nicht, dass wir Akteneinsicht bei Gerichtsverfahren beantragen, Beweise sichten oder ähnliches. Wir prüfen keine Urteil auf Fehler. Wir reagieren nicht auf „dieses Urteil ist aber komisch“. OpJustitia wurde nicht ins Leben gerufen, um Fehlurteile zu untersuchen. Sie wurde nicht ins Leben gerufen, um zu prüfen, ob Richter Beweise ausreichend gewürdigt haben. Sie wurde nicht ins Leben gerufen, um Ämter zu beschädigen.
Aber wir haben bereits einige Beispiele allein aus den letzten Monaten, die eine Durchleuchtung der beteiligten Personen sinnvoll erscheinen lassen. Und wer kann Menschen besser durchleuchten als wir? Wer kann gnadenloser sein?
Wenn die Politik dicht macht
Es erscheint heute, wo Rechte offen durch Straßen marodieren, notwendiger denn je, den Staatsdienern in Gerichten, Staatsanwaltschaften, der Polizei, Bezirks-, Ordnungs- und Gesundheitsämtern zu zeigen, dass es Menschen gibt, die nicht mehr wegschauen. Staatsbedienstete sind nicht per se sakrosankte Helden – man darf sich nicht zu sicher fühlen in den Uniformen und Gerichtsgebäuden und Anwaltskanzleien und Behörden. Vor allem nicht, wenn man in den Extremismus abdriftet. Nicht mehr!
Deshalb OpJustitia – weil wir hinschauen, wenn andere wegschauen.
Damit „Nie wieder!“ nicht zu einer hohlen Phrase verkommt.
Wir sind Anonymous.
Wir sind Legion.
Wir vergeben nicht.
Wir vergessen nicht.
Erwartet uns!